Wissenswertes



> SPD und SPE (Sozialdemokratische Partei Europas)
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> Positionen



SPD/SPE


  • Europamanifest der SPD für die Wahlen zum Europäischen Parlament 2009

    > Download: Europa Manifest


  • Manifest der Sozialdemokratischen Partei Europas (2007)

    Eine wichtige Aufgabe war, den Prozess zur Erarbeitung eines SPE-Wahlmanifestes für die Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2009 einzuleiten. Die Dokumente, die dort beraten bzw. verabschiedet worden sind, stehen weiter unten auf dieser Seite zur Verfügung.

    Im Unterschied zu früheren Wahlmanifesten, hat man sich diesmal entschieden, die Parteibasis, sprich die einzelnen nationalen Parteigliederungen, aber auch die Parteimitglieder direkt im Rahmen eines umfassenden Konsultationsprozesses bei der Formulierung und Texterstellung mit einzubeziehen. Praktisch soll dies neben regionalen Veranstaltungen, aber vor allem auch über das Medium Internet ermöglicht werden. So hat die SPE auf ihrer Homepage für das Manifest extra eine virtuelle Online-Diskussionsplattform bereitgestellt.
    http://manifesto2009.pes.org
    Die vier Themenblöcke, die das wertepolitische Fundament für das PSE-Manifest bilden, werden zudem federführend von einzelnen sozialdemokratischen Führungspersönlichkeiten betreut:

    - Das Neue Soziale Europa (Kurt Beck)
    - Europa in der Welt (Sergei Stanishev, BSP-Bulgarien)
    - Rettet unseren Planeten (Mona Sahlin, SAP-Schweden)
    - Europäische Demokratie und Vielfalt (Piero Fassino, DS-Italien)

    Der öffentliche Konsultationsprozess geht voraussichtlich bis in den Mai 2008 hinein. Im Anschluss daran soll ein erster Entwurf des Manifestes vorgelegt werden. Dieser ist die Grundlage für eine erneute Konsultationsrunde, die sich bis in den Sommer 2008 erstreckt. Das endgültige Manifest wird auf dem PSE-Kongress im November 2008 beschlossen werden.

    > Download: Diskussionspapier "Das Neue Soziale Europa"
    > Download: Ein soziales Europa für Alle
    > Download: Diskussionspapier "Europa in der Welt"
    > Download: "Rettet unseren Planeten"
    > Download: Diskussionspapier "Europäische Demokratie und Vielfalt"
    > Download: Ein soziales Europa für Alle



Wissen


  • Die Europäische Union im Unterricht - Website der Europäischen Kommission mit Unterrichtsmaterialien für Lehrerinnen und Lehrer zum Thema Europa

    Link zur Website

  • Roaming-Verordnung - Mobil telefonieren im Ausland wird billiger (Informationsdokument von Jutta Haug und Bernhard Rapkay und Roaming-Verordnung, 2007)

    > Download: Infos
    > Download: Roaming-Verordnung

  • Mehr Transparenz bei Finanzhilfen (10.10.2006)

  • Warum heißt das Weißbuch "Weißbuch" und das Grünbuch "Grünbuch"? (Info-Artikel von Jutta Haug, 2006)


    Im ursprünglichen Sinn gehören "Weiß- und Grünbücher" zu den internationalen Bunt- oder Farbbüchern. Darunter versteht man Dokumentensammlungen, die die Regierung eines Staates veröffentlicht, um Orientierung über politische Fragen zu geben, die meist die Außenpolitik betreffen. Oft dient das der Rechtfertigung des eigenen politischen Handelns. Die Veröffentlichung solcher diplomatischer Akten erfolgt in den verschiedenen Ländern in Büchern mit Umschlägen in bestimmten Farben: im Vereinigten Königreich sind sie blau, in Frankreich gelb, in Deutschland weiß, in den USA und in Österreich rot, in Japan grau, und in Russland waren sie bis 1917 orange.

    In der EU-Terminologie verwendet man die Begriffe Weißbuch und Grünbuch in einem anderen Zusammenhang. Unter einem Weißbuch versteht man auf EU-Ebene einen amtlich ausgearbeiteten, konzeptionellen Vorschlag zu einem bestimmten Politikbereich. Weißbücher knüpfen zum Teil an Grünbücher an, die einen Konsultationsprozess auf europäischer Ebene in Gang setzen. Bei einem Grünbuch handelt es sich eher um eine konzeptionelle Ausarbeitung, die als Diskussionsvorlage zur Entscheidungsfindung vorgelegt wird.

    Beispiele für Weißbücher sind die Weißbücher zur Vollendung des Binnenmarktes, zu Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung sowie zur Angleichung der binnenmarktrelevanten Rechtsvorschriften der assoziierten Staaten Mittel- und Ost-Europas. Wird ein Weißbuch vom Rat positiv aufgenommen, kann aus ihm ein Aktionsprogramm der Union für den betreffenden Bereich entstehen.

    Eine präzise Zuordnung, warum die Farben "wei" und "grün" gewählt wurden, konnte auf keiner Recherche-Ebene gefunden werden. ... ein Europäisches Geheimnis?

    > Download





Positionen


  • Mindestlohn: Für verbindliche Mindestlöhne in Deutschland und Europa (PSE Broschüre 2008)

    Die SPD-Europaabgeordneten setzen sich für angemessene Mindestlöhne in alle EU-Mitgliedstaaten ein. Deshalb wollen wir zusammen mit der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, der Sozialdemokratischen Partei Europas und den europäischen Gewerkschaften die Sicherung der Rechte von Arbeitnehmer/innen in Europa zum zentralen Punkt der öffentlichen Auseinandersetzung machen.

    > Download: Gute Arbeit - Fairer Lohn

  • Keine Erweiterung ohne Reform (Broschüre der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament, 2006)

    > Download: Keine Erweiterung ohne Reform

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Sonderausschuss für politische und budgetäre Prioritäten nach 2013

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EU-Kalender Wochentext

Der Vertrag von Lissabon XVII

Die EU steht für ein bestimmtes und unverwechselbares Lebensmodell. Dieses wird durch zentrale Werte definiert. Durch den Vertrag von Lissabon werden zum ersten Mal diese Werte der Europäischen Union, die als Leitlinien für das Handeln der EU stehen sollen, genannt. Diese sind u.a. die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, Vielfalt, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Mann und Frau.

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