
Wissenswertes
> SPD und SPE (Sozialdemokratische Partei Europas)
> Wissen
> Positionen
SPD/SPE
- Erfolge der S&D Fraktion 2009-2011
> Download: Erfolge S&D Fraktion
- Europamanifest der SPD für die Wahlen zum Europäischen Parlament 2009
> Download: Europa Manifest
- Wahlmanifest der Sozialdemokratischen Partei Europas (2009)
> Download: SPD-Wahlmanifest
- Ein soziales Europa für Alle (2008)
> Download:Ein soziales Europa für Alle
Wissen
- Neu: Aktuelle Informationen zum Thema Arbeitszeitrichtlinie (Brief im Mai 2012)
> Download: Brief zum Thema Arbeitszeitrichtlinie
- Aktuelle Informationen zum Thema ACTA März 2012
> Download: Informationen ACTA
- Aktuelle Informationen zum Thema Elektrosmog (Mai 2011)
> Download: Aktuelle Information von Jutta Haug (Mai 2011)
- Die Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie in Deutschland: Zur Diskussion um die öffentliche vs. private Entsorgungsverantwortung im Lichte von EU-Recht und -Gesetzgebung (Februar 2011)
> Download: Aktuelle Information von Jutta Haug (Februar 2011/aktualisiert April 2011)
- Die Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen - und was die EU (nicht!) damit zu tun hat (Reaktion von Jutta Haug auf einen WAZ-Artikel vom 4.12.2010)
> Download: Reaktion von Jutta Haug zur Dichtheitsprüfung
> Download: Originalartikel
- Mehr Transparenz bei Finanzhilfen (November 2010)
> Download: Aktuelle Information von Jutta Haug (November 2010)
- Die Europäische Union im Unterricht - Website der Europäischen Kommission mit Unterrichtsmaterialien für Lehrerinnen und Lehrer zum Thema Europa
Link zur Website
- Roaming-Verordnung - Mobil telefonieren im Ausland wird billiger (Informationsdokument von Jutta Haug und Bernhard Rapkay und Roaming-Verordnung, 2007)
> Download: Infos
> Download: Roaming-Verordnung
- Warum heißt das Weißbuch "Weißbuch" und das Grünbuch "Grünbuch"? (Info-Artikel von Jutta Haug, 2006)
Im ursprünglichen Sinn gehören "Weiß- und Grünbücher" zu den internationalen Bunt- oder Farbbüchern. Darunter versteht man Dokumentensammlungen, die die Regierung eines Staates veröffentlicht, um Orientierung über politische Fragen zu geben, die meist die Außenpolitik betreffen. Oft dient das der Rechtfertigung des eigenen politischen Handelns. Die Veröffentlichung solcher diplomatischer Akten erfolgt in den verschiedenen Ländern in Büchern mit Umschlägen in bestimmten Farben: im Vereinigten Königreich sind sie blau, in Frankreich gelb, in Deutschland weiß, in den USA und in Österreich rot, in Japan grau, und in Russland waren sie bis 1917 orange.
In der EU-Terminologie verwendet man die Begriffe Weißbuch und Grünbuch in einem anderen Zusammenhang. Unter einem Weißbuch versteht man auf EU-Ebene einen amtlich ausgearbeiteten, konzeptionellen Vorschlag zu einem bestimmten Politikbereich. Weißbücher knüpfen zum Teil an Grünbücher an, die einen Konsultationsprozess auf europäischer Ebene in Gang setzen. Bei einem Grünbuch handelt es sich eher um eine konzeptionelle Ausarbeitung, die als Diskussionsvorlage zur Entscheidungsfindung vorgelegt wird.
Beispiele für Weißbücher sind die Weißbücher zur Vollendung des Binnenmarktes, zu Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung sowie zur Angleichung der binnenmarktrelevanten Rechtsvorschriften der assoziierten Staaten Mittel- und Ost-Europas. Wird ein Weißbuch vom Rat positiv aufgenommen, kann aus ihm ein Aktionsprogramm der Union für den betreffenden Bereich entstehen.
Eine präzise Zuordnung, warum die Farben "wei" und "grün" gewählt wurden, konnte auf keiner Recherche-Ebene gefunden werden. ... ein Europäisches Geheimnis?
> Download
- Fernsehrichtlinie (23.02.2006)
> Download: mehr Infos
> Download: Gültige Fassung der Fernsehrichtlinie
- Dienstleistungsrichtlinie (16.02.2006)
> Download:mehr Infos
> Download:Geänderter Kommissionsvorschlag zur Dienstleistungsrichtlinie
> Download:Brief von Jutta Haug (MdEP) Dienstleistungsrichtlinie
> Download:EuropaThemen-direkt Dienstleistungsrichtlinie
> Download:Vorläufiges Protokoll Dienstleistungsrichtlinie
> Download:Dienstleistungsrichtlinie und Patientenmobilität
Positionen
- Mindestlohn: Für verbindliche Mindestlöhne in Deutschland und Europa (PSE Broschüre 2008)
Die SPD-Europaabgeordneten setzen sich für angemessene Mindestlöhne in alle EU-Mitgliedstaaten ein. Deshalb wollen wir zusammen mit der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, der Sozialdemokratischen Partei Europas und den europäischen Gewerkschaften die Sicherung der Rechte von Arbeitnehmer/innen in Europa zum zentralen Punkt der öffentlichen Auseinandersetzung machen.
> Download: Gute Arbeit - Fairer Lohn
- Keine Erweiterung ohne Reform (Broschüre der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament, 2006)
> Download: Keine Erweiterung ohne Reform






